Allgemeine Geschäftsbedingungen

Mit dem Vertragsabschluss (Ziffer 2. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) werden die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsbestandteil zwischen Matthias Schönfeld, Leipziger Straße 33a, 09241 Mühlau, Deutschland (im folgenden: 'Unternehmen'), und dem Kunden.

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§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
§ 2 Vertrag / Vertragsabschluss
§ 3 Lieferung / Erfüllungsort
§ 4 Zahlungsbedingungen
§ 5 Vertragsauflösung
§ 6 Mängelgewährleistung
§ 7 Haftung
§ 8 Eigentumsvorbehalt
§ 9 Widerrufsrecht
§ 10 Datenschutz
§ 11 Schlußbestimmungen

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§ 1 Geltungsbereich
Wir erbringen unsere Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen, auch für alle zukünftigen, selbst wenn diese noch nicht einmal ausdrücklich vereinbart worden sind. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere Geschäftsbedingungen des Kunden, sowie alle von uns oder unseren Mitarbeitern abgegebenen mündlichen Nebenabreden zum Vertrag sind nur dann Vertragsbestandteil und wirksam, wenn wir sie in Ihrer Geltung schriftlich bestätigen. Unsere Bedingungen gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Ware seitens des Kunden als anerkannt. Zu einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind wir zu jeder Zeit berechtigt, wobei sich deren Gültigkeit nur auf Kaufverträge ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der AGB bezieht.

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§ 2 Vertrag / Vertragsabschluss
Sämtliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, sie wurden von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Der Vertrag zwischen uns und dem Kunden kommt durch den verbindlichen Auftrag des Kunden zustande. Wir werden den Eingang der Bestellung unverzüglich durch eine erste Erfüllungshandlung in Form einer Auftragsbestätigung oder auch in Form einer Rechnungsstellung bestätigen. Gegenstand und Umfang unserer vertraglichen Leistung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung, dem Bestellformular oder dem Produktblatt. Rechte auf weitergehende Sonderleistungen bestehen nicht. Wir behalten uns vor, bei Bestellungen von Kunden, die das achtzehnte Lebensjahr noch nicht erreicht haben, vom Vertragsabschluss zurückzutreten.

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§ 3 Lieferung / Erfüllungsort / Gerichtsstand
Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Käufers voraus. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Alle Preise gelten - soweit nichts anderes vereinbart ist - ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung von Waren im Inland fallen zusätzliche Liefer- und Versandkosten in Höhe der offiziellen Preise der Deutschen Post AG (DHL) an. Die aktuellen Versandkosten sind im Shop-Warenkorb oder aus der Leistungsbeschreibung des Artikels, der Dienstleistung, ersichtlich. Sollten wir in Lieferverzug geraten, muss der Vertragspartner uns eine angemessene Nachfrist von mindestens vier Wochen setzen, bevor er von seinen Rechten gemäß § 326 BGB Gebrauch machen kann. Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist unser Geschäftssitz. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenso unser Geschäftssitz. Wir sind aber berechtigt, wahlweise auch am Hauptsitz des Kunden Klage zu erheben.

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§ 4 Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsinformationen werden Ihnen per E-Mail zugesandt. Alle Lieferungen erfolgen grundsätzlich erst nach Zahlungseingang per PayPal, Banküberweisung auf unser Konto, Nachnahme (nur innerhalb Deutschlands) oder durch Barzahlung bei Abholung. Innerhalb Deutschlands wird die Ware auch per Nachnahme versendet. Bei Bestellungen und Lieferadressen außerhalb der BRD müssen wir auf Vorkasse per Banküberweisung oder PayPal bestehen. Hier entfällt die Möglichkeit zur Bestellung per Nachnahme. Mit Änderung der Preise unseres Online-Shops verlieren alle vorherigen Preislisten ihre Gütigkeit. Alle Preise sind in Euro angegeben. Die Preise verstehen sich ab Lager Mannheim. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten und von uns anerkannt sind.

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§ 5 Vertragsauflösung
Kommt der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung innerhalb von 14 Tagen, beginnend mit dem Tag des Abschlusses des Kaufvertrages, ganz oder teilweise nicht nach und ist die Fristsetzung wegen offensichtlicher Zwecklosigkeit entbehrlich, steht es uns frei, Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, den Rücktritt vom Kaufvertrag zu erklären und die laufenden Verträge aufzulösen. Die Kosten und das Risiko einer allfälligen Rückabwicklung trägt, bei Verschulden, der Käufer. Weitere Schadensersatzansprüche werden vorbehalten.

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§ 6 Mängelgewährleistung
Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich uns gegenüber anzuzeigen. Andernfalls können insoweit keine Gewährleistungsansprüche mehr geltend gemacht werden. Die Abwicklungsmodalitäten sind vorab mit uns zu klären. Insbesondere besteht keine Berechtigung, die mangelhafte Ware ohne Rücksprache und ohne unsere Einwilligung, unfrei an uns zurückzusenden. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung, zur Ersatzlieferung oder zur Rückerstattung des Kaufpreises berechtigt. Die Versandkosten für die Rücksendung mangelhafter Ware werden in diesem Falle von uns zurückerstattet.

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§ 7 Haftung
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen nur für Schäden, die von uns oder einem unserer Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Schadensersatzhaftung schließen wir insbesondere auch für Schäden aus, die nicht am Liefergegenstand (Folgeschäden) selbst entstanden sind. Wir haften auch nicht für Schäden / Folgeschäden, die der Käufer ohne Vorhandensein des notwendigen Fachwissens, der erforderlichen Installationskenntnisse und Erfahrungen oder aufgrund einer falschen Artikelidentifikation selbst verschuldet. Alle Beschreibungen, Tipps, Webseiten, Programme, Grafiken, Materialien etc. wurden nach bestem Wissen erstellt und mit Sorgfalt getestet. Dennoch lassen sich Fehler nicht ganz ausschließen. Daher übernehmen wir keine Garantien für mögliche Fehler oder Folgeschäden, die in Verbindung mit der Verwendung, Ausführung, Bereitstellung, Leistung dieser Beschreibungen, Tipps, Webseiten, Programme, Grafiken, Materialien auf unseren Webseiten entstehen. Die Beseitigung einer möglicherweise von uns ausgehenden Schutzrechts-Verletzung hat nicht ohne unsere Zustimmung stattzufinden. Für Irrtümer, Druck- und Übertragungsfehler übernehmen wir keine Haftung. Die Abbildungen von Waren auf unseren Webseiten sind Beispielabbildungen, die im Erscheinungsbild von der gelieferten Ware abweichen können. Alle Produkt- und Markennamen sind Warenzeichen der jeweiligen Hersteller.

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§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kauf- und Liefervertrag behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache vor. Bei der unter Vorbehalt gelieferten Kaufsache verpflichtet sich der Käufer, für die Aufbewahrung und den Unterhalt der Produkte alle nötige Sorgfalt aufzuwenden. Bis zur vollständigen Zahlung darf der Käufer die Produkte weder verpfänden noch in anderer Weise als Sicherheit benutzen. Er darf die Produkte nicht abändern und auch nicht verkaufen. Bei Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich, in schriftlicher Form, zu benachrichtigen, damit wir entsprechende Klage erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.

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§ 9 Widerrufsrecht

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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Sollte Ihr Auftrag schon ausgeführt sein können wir Ihnen kein Wiederrufsrecht geben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Matthias Schönfeld
Leipziger Straße 33a
09241 Mühlau
Deutschland
E-Mail: Gewerbepp@gmx.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung elektronisch ausfüllen und übermitteln.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per
E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

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Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern,
bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen oder Lieferung von digitalen Inhalten während der Widerrufsfrist beginnen soll, so
haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem
Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags
unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im
Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

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Muster-Widerrufsformular

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(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden
Sie es zurück.)
- An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und E-Mail-
Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.

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Nach der gesetzlichen Regelung § 312d Abs. 4 BGB besteht kein Widerrufsrecht:

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bei Lieferung von Waren oder Dienstleistungen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (§ 312d Abs. 4 Nr.1 BGB).
bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind (§ 312d Abs. 4 Nr.2 BGB).
Im Falle des Downloads werden digitale Produkte durch den vollständigen Download entsiegelt.

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§ 10 Datenschutz
Wir verpflichten uns gemäß § 33 (BDSG) Bundesdatenschutzbestimmungen gegenüber dem Käufer, die für die notwendige Abwicklung der Bestellung bekannt gegebenen persönlichen Daten ausschließlich für die Zwecke der Bestellung sowie für die Kundeninformationen zu verwenden. Eine Weitergabe an Dritte darf von unserer Seite nur erfolgen, wenn dies aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muß.

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§ 11 Schlußbestimmungen / Salvatorische Klausel
Die vorliegenden AGB und alle Verträge, die aufgrund dieser AGB geschlossen werden, unterliegen dem Deutschen Recht. Wir behalten uns alle Rechte vor. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht. Mit Erteilung des Auftrages stimmt der Käufer diesen AGB ausdrücklich zu.

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